De Urbe et Orbe

Weil München eine «bunte» Stadt sein will, musste ein italienischer Wirt sein Restaurant schließen. Viele Hoteliers und Restaurantbetreiber berichten: Um den Ruf der «Weltoffenheit» ihrer Stadt zu schützen, üben deutsche Kommunalpolitiker immer mehr Druck auf das Gastgewerbe aus, politisch missliebige Personen nicht mehr als Kunden zu akzeptieren. Der vorliegende Fall beginnt im Frühjahr 2016. Damals […]

Um 22.08 Uhr Ortszeit wurde gemeldet, dass auf der London Bridge ein weißer Lieferwagen in eine Gruppe Fußgänger gefahren ist. Der Lieferwagen fuhr dann weiter zum Borough Market, wo die Mörder ausstiegen und wahllos mit Messern auf Passanten einstachen. Dabei schrien sie, so mehrere Augenzeugen: “Das ist für Allah”. Um 22.16 Uhr Ortszeit, waren alle […]

Mit Panzern und Raketen hatten die afghanischen Taliban die Buddha-Statuen im Bamiyan-Tal beschossen. Am 12. März 2001 zündeten sie die letzte Sprengladung. Danach war ein unersetzbarer Kunstschatz zerstört. In der Lutherstadt Wittenberg gibt es jetzt eine wöchentliche Mahnwache, die sich zum Ziel gesetzt hat, für die Entfernung des „Judensau“-Steinreliefs an der Außenseite der Stadtkirche St. […]

Die Frankfurter Rundschau Online “berichtet” am Ostersonntag von einer Schlägerei in der Nacht zum Karsamstag in Kronberg. Hier der komplette Artikel. Im folgenden nur die relevanten Textstellen des irrelevanten Artikels: “Zwei Gruppen gehen aufeinander los.” “In Kronberg gehen zwei Gruppen aufeinander los. Bei der Prügelei werden drei Personen verletzt.” “Bei einer Prügelei zwischen zwei Gruppen […]

Nach dem „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ des SPD-Ministers Maas plant die große, schwarz-rote Koalition auch eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG), die es erlaubt “Deep Packet Inspection light” (DPI) durchführen zu dürfen. Mit diesen Überwachungsinstrumenten können Datenpakete durchleuchtet, Dienste (WWW, E-Mail, VOIP) im Internet diskriminiert und das Nutzerverhalten ausgespäht werden. Die Zensurmaßnahmen des geplanten „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“, das missliebige politische Meinungen […]

Im März 2017 sind insgesamt 14.976 “Asylsuchende” nach Deutschland eingereist. Wie im Vormonat kamen diese vor allem aus Syrien, Afghanistan und dem Irak, teilte das Bundesinnenministerium am Montag mit. Im Februar 2017 hatte die Zahl der eingereisten “Asylsuchenden” demnach noch 14.289 betragen. Sei Anfang des Jahres sind sind laut Innenministerium insgesamt 47.249 “Asylsuchende” nach Deutschland […]

Das geht aus einem internen Papier der Bundesregierung hervor, das die Folgen der Flüchtlingskrise bewertet und aus dem die “Bild” (Mittwoch, 5. April) zitiert. Darin stehe: “Im fünften Jahr des syrischen Bürgerkriegs stellen “Flüchtlinge” aus Syrien mittlerweile die weltweit größte Flüchtlingsgruppe dar und bilden auch in Deutschland den größten Anteil.” Demnach stellten Syrer im Jahr […]

Bespitzeln, aushorchen und möglichst zur Kündigung treiben – dazu bekennt sich die ver.di-Betriebsratsvorsitzende Claudia Amier. In einem Schreiben an andere Gewerkschafts-Apparatschiks meint Amier, sie „finde die ver.di-Broschüre, die vom und für den ver.di Landesbezirk und den Bezirken Niedersachsen und Bremen herausgegeben wurde, sehr hilfreich und unterstützend“. Folgende Maßnahmen findet ver.di-Betriebsratsvorsitzende Claudia Amie “hilfreich und unterstützend”: […]

Die Frankfurter Rundschau berichtet in einem Artikel vom 24. März 2010, dass in Deutschland wieder mehr Tuberkulosefälle auftreten. Ein Großteil der Fälle wurde bei Untersuchungen vor der Aufnahme in Gemeinschaftsunterkünfte diagnostiziert – dazu zählen nicht nur Quartiere für Flüchtlinge, sondern auch Gefängnisse. Die Zahl der Tuberkulosefälle steigt in Deutschland . Im Jahr 2016 registrierte das […]

Dem türkisch-stämmigen Cloppenburger SPD-Ratsherrn Adem Ortac wird vorgeworfen, in 18 Fällen Dokumente des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge gefälscht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg ermittelt wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs in Tateinheit mit Urkundenfälschung in 18 Fällen. Die Staatsanwaltschaft für möglich, dass der SPD-Lokalpolitiker sich durch sein rechtswidriges Handeln zusätzliche Einkünfte „von einiger Dauer […]